Der Wirr-Warr um den Bundespräsidenten Wulff

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In der deutschen Geschichte ist noch kein Bundespräsident, zudem frisch im Amt, so schnell ins Rampenlicht gekommen, wie er.  Er ist der zehnte Präsident der Bundesrepublik Deutschland, der im Jahre 2010 für dieses Amt gewählt wurde. Der noch-Bundespräsident Christian Wulff musste sich am 04.01.2012 im Fernsehinterview rechtfertigen. Allerdings sei bemerkt, dass sein Rücktritt zunächst nicht absehbar ist, seine Entlassung langwierige Prozeduren erfordert und fast utopisch ist. Auch nach Aufgabe des Amtes stehen dem Bundespräsidenten 200.000 Euro jährlich zu und dies auf Ewigkeit. Wulff geht es nicht um Geld, vielmehr um sein Image, was in den letzten Wochen insbesondere von der BILD geschädigt wurde. Ihm wurde im Dezember 2011 vorgeworfen ein Privatkredit von einer halben Million aufgenommen zu haben, wofür er sein Amt genutzt habe. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass es diesen Privatkredit vom Jahr 2008 wirklich gab und er auch dazu steht.  Ganz so einfach ist das Ganze nicht. Nun geht es nämlich darum, ob er dafür sein Amt missbraucht hat. Das Haus in Burgwedel, das er sich finanziert hat, ist in aller Munde. Ich persönlich habe vorher noch nie von diesem Ort gehört, da würd ich meine halbe Million doch woanders investieren, aber bekanntlich ist Wulff ja ein niedersächsischer Ministerpräsident gewesen und gebürtiger Osnabrücker.

Für den einen Juristen (Staats- und Verfassungsrechtler, Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim) ist es unstrittig, denn er wirft ihm vor, gegen geltendes Recht verstoßen zu haben, für andere wiederum, insbesondere Peter Altmeier, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, ist Wulff juristisch absolut nicht belastbar. Wulff hat sich im Jahre 2008 diesen privaten Kredit nicht von einer Bank geliehen sondern von einem befreundeten Ehepaar. Solche Freunde hätte jeder gern. Ich frage mich, ob es wirklich Missbrauch des Amtes ist oder ob es nicht daran liegt, dass die guten Freunde schlicht und einfach eine Absicherung voraussahen, wenn sie jemandem Geld leihen, der das Amt eines Ministerpräsidenten trägt. Unter diesen Umständen fällt es mir schwer, daran zu glauben, dass die massenweise hochstilisierte Empörung über diesen Kredit authentisch ist. Ganz gewiss soll hier nicht verharmlost werden, was der Bundespräsident VOR seinem Amt „verbrochen“ hat. Doch seien wir ehrlich, die BILD hat die Wahrheit ganz bestimmt nicht gepachtet und sie ist die letzte, die Wulff vor das Gericht führen sollte. All das hat einen faden Beigeschmack und die Vorwürfe vermehren sich um Wulff, da muss er sich dick anziehen.

Angefangen von der Wortwahl „Pogromstimmung“ im Jahre 2008 im „Studio Friedmann“, wovon er sich bis heute nicht distanziert habe bis hin zu seiner Verbindung ProChristen und Arbeitskreis christlicher Publizisten, aufgeflogen im Jahre 2010, oh wie schlimm?  ließen ihn die Gerüchte um seine Person nicht wirklich in Ruhe. Doch fragen wir uns doch, was Wulff in kurzer Zeit (6 Monate im Amt des Bundespräsidenten) alles geleistet hat. Neben den Affären um Kredit und Urlaubsfinanzierungen glänzte Christian Wulff doch mit seiner Beliebtheit. Ein Bundespräsident, der die Herzen erreicht hat und nicht nur die der muslimisch-stämmigen mit den Worten „Islam gehört zu Deutschland“. Ein Bundespräsident, der für Vielfalt, Partizipation, Frieden und Einheit ist. Ein Bundespräsident, der zu Toleranz und Offenheit aufgerufen hat. Einer, der ressourcenorientiert denken kann und die Einwanderung in Deutschland als Bereicherung sieht und nicht als Gefahr. Will man ihm die Naivität jetzt zu Schulden machen oder hat sich Christian Wulff zu eindeutig positioniert, dass dem rechtsradikalen Terrorismus in Deutschland ein Ende gemacht werden muss?

Ich finde die Hexenjagd auf ihn beschämend und möchte anmerken, dass bei jedem Politiker, wenn danach gesucht wird, eine Leiche im Keller zu finden ist. Wie oben erwähnt, ist der Bundespräsident auch nach Rücktritt vom Amt finanziell abgesichert und das auf ewig. Er hat die Herzen berührt, darum ist der ganze Aufruhr um ihn für mich nicht mehr wert als eine Schmierkampagne. Jetzt wird es nur spannend, wie Christian Wulff mit den ganzen Anschuldigungen in Zukunft umgehen und sich aus der Affäre ziehen wird. Wulffs persönlicher Kredit und die Bewegungsgründe sowie einzelne Details in der ganzen Angelegenheit sind immer noch nicht zu hundert Prozent gelüftet. Eine voreilige Lynchjustiz der Springer lässt sich für viele, auch für mich, bemerkbar machen und darf nicht übersehen werden.

Wichtig wäre mal das Interview vom Bundespräsidenten Wulff auf ARD und ZDF zu durchleuchten. Wulff erklärte im Fernsehinterview die Umstände, die ihn dazu trieben, beim Bild-Chef Diekmann anzurufen. Faktisch sei es so, dass das Staatsoberhaupt – aufgebracht wohlgemerkt, anrief –  mit der Bitte die Veröffentlichung um einen Tag zu verschieben. Dass dies aufbrausend als Verletzung des Presserechts tituliert wird, ist ein weiterer Schmaus für die Missbilliger des Bundespräsidenten.

Laut Medienrecht haben  auch ein Bundespräsident und seine Frau ein Recht auf Privatsphäre sofern es ihr öffentliches Amt nicht betrifft. In diesem Fall ging es um Menschenrechte, Persönlichkeitsrechte und deren Angehörige und Freunde, die von der Presse skrupellos zertreten wurden, allerdings von großem öffentlichem Interesse war. Es ging nicht um Gerüchte von Akteuren in der Unterhaltungsbranche, sondern im Politainment. Und das machte die Sache für die Presse viel einfacher. 1. Der Heldenstatus, weil man was aufgedeckt hat 2. Der Opferstatus, weil man vom Bundepräsidenten bedroht wurde. Da ist das Verlangen nach Besonnenheit vom Bundespräsidenten für einen Moment für einen Impuls so absurd, wie sein Anruf bei Diekmann und  das Drauf sprechen auf den Anrufbeantworter. Kann ihm jemand unterstellen er hätte heimlich versucht Druck bei der Presse auszuüben? Und nun ist das Ganze aufgeflogen und wir haben jetzt alle Mitleid mit Springer, die presserechtlich verletzt wurde? Möglich ist es! ich wünschte, es würden wichtigere Aufdeckungen in Deutschland passieren, denn der investigative Journalismus hinkt den USA so ziemlich hinterher.

Vielleicht ist das Thema Rechtsterrorismus nicht gänzlich vom Agenda Setting verschwunden, aber gut verdrängt für einige Zeit. Wulff hat bewiesen, dass persönliche Fehler des Bundespräsidenten mehr Anklang bei den Medien finden als über Jahre hinweg ermordete Menschen und der schreckliche Rechtsterror.

Fazit:

Wulff möchte die nächsten 5 Jahre im Amt bleiben und denkt nicht an einen Rücktritt. Auf die Frage, ob er sich zukünftig wieder für etwas entschuldigen muss, antwortete er geschickt mit der Existenz der 400-Fragen, die ihm im Zuge der Affäre und Anschuldigungen zugeschickt  wurden. Diese werden von seinen Anwälten abgearbeitet, unter anderem sind Fragen wie: „Als sie an dem und dem Tag mit ihrer Frau essen gegangen sind, wer hatte bezahlt?“

Ach Übrigens, Wer das Amt des Bundespräsidenten ohne Sünde antreten kann, werfe den ersten Stein.

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About Author

Geboren in Berlin, Deutsche mit türkischen Wurzeln, MA-Publizistin mit dem Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit, Erziehungswissenschaftlerin mit dem Nebenfach Psychologie (Abschluss 2010).

5 Kommentare

  1. Langsam ist es wirklich unverschämt, was uns als Wähler und Steuerzahler zugemutet wird. Selbst, wenn der Wulff jetzt zurücktritt, bekommt er immer noch 200.000 Euro im Jahr, bis er tot ist. Wofür denn bitte? Ich muß jeden Cent umdrehen und die Herren Politiker lassen es krachen, auf unsere Kosten. Wenn wir es nicht schon geahnt haben, einen Bundespräsidenten braucht Deutschland wirklich nicht. Zumindest nicht so einen.

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